Juni 2018 • mal gelesen

Rechtslexikon

Kapitalmarktrecht

Das Kapitalmarktrecht ist ein Sammelbegriff. Es steht für alle Normen und Vorschriften, die die organisierten Finanzmärkte (insbesondere die Börsen), den sogenannten Grauen Kapitalmarkt und die dort jeweils gehandelten und vertriebenen Finanzprodukte betreffen. Das Kapitalmarktrecht wird durch eine Vielzahl von Gesetzen geregelt. Es handelt sich in diesem Sinne um ein echtes Querschnittsrecht, das u.a. das Börsenrecht, das Wertpapierrecht und das Aktienrecht als Teilgebiete umfasst. Da Banken häufig wichtige Akteure auf Finanzmärkten sind, bestehen außerdem enge Verbindungen zum Bankrecht.

Das Wertpapier- und Börsenrecht

Für den Börsenhandel von großer Bedeutung sind

- das Börsengesetz,

- das Wertpapierhandelsgesetz

- und das Wertpapierprospektgesetz.

Das Börsengesetz setzt den rechtlichen Rahmen für den organisierten und institutionellen Börsenhandel. Es regelt die Errichtung von Börsen in Deutschland und die Börsenaufsicht. Das Wertpapierhandelsgesetz befasst sich dagegen vor allem mit der laufenden Handelstätigkeit. Hier geht es um die Kontrolle von Wertpapierhändlern, von Finanztermingeschäften und den Schutz der Anleger - u.a. durch das Verbot des Insiderhandels. Im Wertpapierprospektgesetz werden Vorschriften für Verkaufsprospekte zusammengefasst. Sie sind sowohl bei börsengehandelten als auch bei sonstigen öffentlich angebotenen Wertpapieren vorgeschrieben. Der Anlegerschutz steht wiederum im Vordergrund. Wertpapierkäufer müssen sich auf die Angaben in Verkaufsprospekten grundsätzlich verlassen können. Wichtig ist auch das Depotgesetz. Es regelt die Verwahrung von Wertpapieren, wie Aktien, Anleihen oder Zertifikaten.

Investmentrecht und Grauer Kapitalmarkt

Das Recht der Investmentfonds findet sich im Kapitalanlagegesetzbuch, das im vergangenen Jahr das frühere Investmentgesetz abgelöst hat. Es gehört ebenfalls zum Kapitalmarktrecht und bildet den regulatorischen Rahmen für offene Fonds und deren Anbieter: Kapitalanlage- oder Kapitalverwaltungsgesellschaften. Erstmals werden im neuen Kapitalanlagegesetzbuch auch geschlossene Fonds stärker reguliert. Sie wurden bislang als Teil des Grauen Kapitalmarktes nur wenig überwacht, was manche Skandale, zum Beispiel um Schrottimmobilien, gefördert hat. Weitere Vorschriften zum Anlegerschutz auf dem Grauen Kapitalmarkt sind seitens der Bundesregierung geplant. Dazu soll das sogenannte Kleinanlegerschutzgesetz dienen.

Starker Einfluss des EU-Rechts

Das Kapitalmarktrecht unterliegt einer starken internationalen Harmonisierung. Auf EU-Ebene gibt es ein umfangreiches europäisches Kapitalmarktrecht, das den Rahmen für die nationale Gesetzgebung vorgibt. Viele deutsche Regelungen und Gesetze setzen daher entsprechende EU-Richtlinien oder EU-Verordnungen um.