März 2013
Unserer Kanzlei liegen Abmahnungschreiben der Hamburger Kanzlei Reichelt Klute Aßmann vor, die RKA im Auftrag der Koch Media GmbH aus Höhen, Österreich, wegen Verstoßes gegen das Urheberrechtsgesetz (UrhG) versendet.
Konkret abgemahnt wird die öffentliche Zugänglichmachung, also das Anbieten in einer Internet-Tauschbörse wie etwa BitTorrent, bei der die User mit dem Download gleichzeitig einer unbestimmten Vielzahl von Personen die Dateien zur Verfügung stellen. Dieser Upload wird in den bekannten Torrentsystem automatisch vorgenommen und ist technische Voraussetzung dafür, dass ein Tauschsystem funktioniert und den Nutzern langfristig die Datei zur Verfügung steht.
Der Koch Media GmbH, so die Rechtsanwälte RKA, entsteht dadurch ein Schaden, dass dieses Computerspiel "Dead Island", das unter dem Label "Deep Silver" erschienen ist, über den Internetanschluss des Adressaten verfügbar gemacht wurde. Den Schaden sowie Anwaltskosten in Höhe von 859,80 EUR soll der Abgemahnte zunächst schriftlich anerkennen. Zudem soll der Abgemahnte eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung unterzeichen, mit der er sich bei Zuwiderhandlung gegen das Unterlassungsversprechen zur Zahlung einer Vertragsstrafe verpflichtet. Zahlt der Abmahnte die angebotenen 1.500,00 EUR, sind damit sämtliche finanziellen Ansprüche abgegolten.
Wir raten davon ab, die beigefügte Unterlassungserklärung aufgrund der nachteiligen Formulierung zu unterzeichnen. Neben dem Eingeständnis der Verantwortlichkeit für die Urheberrechtsverletzung enthält die Unterlassungserklärung in Ziffer 6 und 7 Schuldanerkenntnisse hinsichtlich der finanziellen Ansprüche der Gegenselte. Es sollte daher, ggf. mit anwaltlicher Unterstützung, eine eigene Unterlassungserklärung abgegeben werden.
Oftmals können die die Forderungen mit anwaltlicher Hilfe ganz oder teilweise abgewehrt werden. Haben Sie eine Abmahnung erhalten? Informieren Sie sich auf unserer Website und nehmen Sie für eine kostenfreie Ersteinschätzung Kontakt zu uns auf.
