September 2010
Die Kanzlei Dr. Kornmeier und Partner ist bisher schwerpunktmäßig dafür bekannt gewesen, dass Urheberrechtsverletzungen von Musikaufnahmen in Tauschbörsen verfolgt wurden. Zuletzt wurden etwa Verbreitungen der Lieder Gentlemen - It no pretty oder Tonaufnahmen der Disco Boys sehr stark verfolgt. Nachdem aber mittlerweile eine Vielzahl von Kanzleien für andere Rechteinhaber die gleichen Chart-Container überwachen, war es nur eine Frage der Zeit bis die Kanzlei Dr. Kornmeier Ihr Betätigungsfeld erweitern würde.
Mir liegt etwa eine Abmahnung für das Computerspiel ALTER EGO vor. In dieser Abmahnung fordert die Kanzlei Dr. Kornmeier und Partner eine Vergleichszahlung von 600,00 EUR. Wie bei fast allen Abmahnungen, in denen Vergleichszahlungen gefordert werden, findet keine Differenzierung zwischen Anwaltskosten und Schadensersatz statt. Dabei ist gerade bei (älteren) Computerspielen durchaus zu prüfen, ob nicht der 97a II UrhG einschlägig ist.
Diese Unsitte, Anwaltskosten und Schadensersatz nicht mehr zu differenzieren, schlägt mittlerweile übrigens auch auf auf das Wettbewerbsrecht durch. Auch dort werden in mir zur Prüfung vorgelegten Abmahnungen (nicht von der Kanzlei Dr. Kornmeier und Partner) neuerdings nur noch hohe Streitwerte mitgeteilt und dann einfach eine Vergleichssumme präsentiert.
Die Rechtsprechung muss hier dringend eingreifen, damit nicht der Eindruck entsteht, die geforderten Summen seien absolut beliebig.
Die Unterlassungserklärung sollte in der beigefügten Form auf jeden Fall nicht unterschrieben werden. Eine Unterlassungserklärung bindet 30 Jahre, daher ist es besonders wichtig, dass das Damoklesschwert der Vertragsstrafe, das nach der Abgabe der Unterlassungserklärung über jedem Anschlussinhaber hängt, nicht nur mit einem Rosshaar wie in der Sage befestigt ist.
Falls Sie eine Abmahnung erhalten haben, will ich Sie hier gerne beraten. Ich vertrete bundesweit und bis sicher Ihnen helfen zu können.
Informieren Sie sich auf meiner Homepage unter www.dr-abmahnung.de.
