• März 2009

    Hinweise und Nutzungsbedingungen zur Übernahme des Muster-Disclaimers:

    Jeder Betreiber von Webseiten geht bei einer Verlinkung auf andere Webseiten das zivilrechtliche Risiko ein, sich den Inhalt der verlinkten Seiten zu eigen zu machen und für ihn zu haften. Nicht ausreichend ist ein pauschaler Haftungsausschluss für die Inhalte und fremden Webseiten, auf die verlinkt wurde. Dies wäre auch widersprüchlich, da man dem Nutzer per Link zunächst eine Webseite empfiehlt, sich gleichzeitig jedoch ausdrücklich und möglichst umfassend von den verlinkten Inhalten zu distanzieren versucht. Der nachfolgende von Rose & Partner bereitgestellte Muster-Disclaimer kann die Haftung für bewusst gesetzte rechtswidrige Links nicht ausschließen. Er stellt für den Webseitenbetreiber jedoch eine geeignete Möglichkeit dar, auf die jeweiligen Verantwortlichkeiten für Internetinhalte nach der aktuellen Rechtslage hinzuweisen. Trotz sorgfältiger Zusammenstellung des Muster-Disclaimers bleibt eine Haftung von Rose & Partner für die Verwendung des Musters ausgeschlossen. Eine umfassende rechtliche Beratung im Einzelfall wird nicht durch die Verwendung des allgemeinen Muster-Haftungsausschlusses ersetzt, zumal die Rechtsprechung in diesem Bereich noch nicht abschließend geklärt ist und hier lediglich eine verkürzte Darstellung erfolgen kann. Sprechen Sie die Anwälte von Rose & Partner gerne für die individuelle Prüfung Ihrer Webseite an.

    Wir stellen Ihnen frei, dass nachfolgende Muster auf Ihre Webseite zu übernehmen. Geben Sie hierzu als Quellennachweis den Link auf unsere Webseite an.

    Muster - Disclaimer

    Quelle: Rose & Partner Rechtsanwälte . Steuerberater www. rosepartner.de

    - Haftungsbeschränkung für eigene Inhalte Die Inhalte unserer Webseiten wurden sorgfältig und nach bestem Gewissen erstellt. Gleichwohl kann für die Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit sämtlicher Seiten keine Gewähr übernommen werden. Gemäß § 7 Abs. 1 TMG sind wir als Diensteanbieter für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Wir sind als Diensteanbieter nach den §§ 8 bis 10 TMG jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen. Ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung erfolgt eine umgehende Entfernung dieser Inhalte durch uns. Eine diesbezügliche Haftung kann erst ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung übernommen werden.

    - Haftungsbeschränkung für externe Links Unsere Webseite enthält Verknüpfungen zu Webseiten Dritter (sog. „externe Links“). Da wir auf deren Inhalte keinen Einfluss haben, kann für die fremden Inhalte keine Gewähr übernommen werden. Für die Inhalte und Richtigkeit der Informationen ist stets der jeweilige Informationsanbieter der verlinkten Webseite verantwortlich. Zum Zeitpunkt der Verlinkung waren keine Rechtsverstöße erkennbar. Sobald uns eine Rechtsverletzung bekannt wird, werden wir den jeweiligen Link umgehend entfernen.
    - Urheberrecht Die auf dieser Webseite veröffentlichten Inhalte und Werke unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Jede Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechts bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Urhebers bzw. Autors.

    - Datenschutz Durch den Besuch unserer Webseite können Informationen über den Zugriff (Datum, Uhrzeit, aufgerufene Seite) auf dem Server gespeichert werden. Dies stellt keine Auswertung personenbezogener Daten (z.B. Name, Anschrift oder E-Mail Adresse) dar. Sofern personenbezogene Daten erhoben werden, erfolgt dies – sofern möglich – nur mit dem vorherigen Einverständnis des Nutzers der Webseite. Eine Weiterleitung der Daten an Dritte findet ohne ausdrückliche Zustimmung des Nutzers nicht statt. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Übertragung von Daten im Internet (z.B. per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff Dritter ist nicht möglich. Wir können keine Haftung für die durch solche Sicherheitslücken entstehenden Schäden übernehmen. Der Verwendung aller veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zum Zwecke von Werbung wird ausdrücklich widersprochen. Wir behalten uns rechtliche Schritte für den Fall der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, z.B. durch Spam-Mails, vor.

    Quelle: Rose & Partner Rechtsanwälte . Steuerberater www.rosepartner.de