Rechtslexikon
Keine Angst vor Abmahnungen: Nicht von Anwälten und unseriösen Unternehmen einschüchtern lassen!

Abmahnung - Unterlassen Sie das!

Bild:Tim Reckmann  / pixelio.de


Unter einer Abmahnung wird ein juristisches Mittel verstanden, mit welchem ein Prozess durch das Unterzeichnen einer Unterlassungserklärung unterbunden werden soll.
Abmahnungen durch den Anwalt

Abmahnungen werden im Regelfall durch Anwälte versendet. Diese treten typischerweise im Verwaltungsrecht, Wettbewerbsrecht, Schuldrecht und Arbeitsrecht auf. Abmahnungen dienen dazu das Gegenüber über ein Fehlverhalten zu informieren und ein Unterlassen dieses Fehlverhaltens zu erwirken. Zu diesem Zwecke ist in jeder Abmahnung eine vorgefertigte Unterlassungserklärung enthalten, zu deren Unterzeichnung aufgefordert wird. Im Arbeitsrecht kann der Arbeitgeber den Arbeitnehmer abmahnen, wenn bei diesem ein Fehlverhalten aufgetreten ist. Andersherum kann der Arbeitnehmer den Arbeitgeber abmahnen, wenn dieser zum Beispiel unzulässige Arbeitszeiten vorausgesetzt hat. Im Verwaltungsrecht geben Behörden den betroffenen Personen durch die Abmahnung die Möglichkeit bestimmte Missstände abzustellen. Im Wettbewerbsrecht mahnen Konkurrenten das wettbewerbswidrige Verhalten ihrer Mitbewerber ab.

Der Umgang mit einer Abmahnung

Obwohl Abmahnungen regelmäßig vom Anwalt kommen, müssen diese nicht immer rechtens sein. Anwälte nutzen Abmahnungen nicht selten als Einschüchterungsmittel, sodass nicht in Panik verfallen werden sollte. Die rechtliche Lage kann im Regelfall nur durch einen anderen Anwalt geklärt werden: Die Einholung rechtlicher Hilfe ist bei erhaltenen Abmahnungen anzuraten. Abmahnungen sollten nicht ignoriert werden, da Formfehler nur innerhalb weniger Tage geltend gemacht werden können. Abmahnungen dienen dazu einen Gerichtsprozess zu umgehen. Rechtliche Verstöße sollen durch die Abmahnung aufgedeckt und außergerichtlich unterbunden werden. Wird die enthaltene Unterlassungserklärung nicht unterzeichnet, ist die außergerichtliche Einigung gescheitert.

Das Vorgehen nach der Abmahnung

Wer eine Abmahnung erhalten hat, sollte einen Anwalt kontaktieren. Der Anwalt prüft, ob das beanstandete Verhalten tatsächlich rechtswidrig war. Wer einen Verstoß gegen rechtliche Vorschriften begangen hat, begründet die Gefahr, dass er dieses Verhalten wiederholt. Deshalb können z.B. Wettbewerber, Arbeitgeber oder Rechteinhaber den sogenannten "Störer" auf Unterlassung dieses Verhaltens verklagen. Mit Unterzeichnung der Unterlassungserklärung gibt der Störer zu verstehen, dass er sein Verhalten nicht wiederholen wird. Wenn ein erneuter Verstoß begangen wurde, müssen nach Unterzeichnung der Unterlassungserklärung Vertragsstrafen wie Geldzahlungen geleistet werden.


(Redaktion Lokaler-Anwalt.de)


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